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Ein Großteil der Arbeit der EU dreht sich um die Erleichterung des Handels zwischen den Mitgliedsstaaten. Die EU-Zusammenarbeit bezweckt auch, dass man problemlos in ein anderes EU-Land reisen, umziehen oder dort studieren kann. So können heute EU-Bürger ohne besondere Arbeits- oder Aufenthaltsgenehmigung in einem anderen EU-Land arbeiten. Mehr als die Hälfte der EU-Länder hat den Euro als Währung eingeführt.

Mitgliedsstaaten

Die Länder haben sich zu verschiedenen Zeitpunkten der EU angeschlossen:

1952 Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Deutschland

1973 Dänemark, Irland

1981 Griechenland

1986 Portugal, Spanien

1995 Finnland, Schweden, Österreich

2004 Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn

2007 Bulgarien, Rumänien

2013 Kroatien

Beschäftigt sich die EU mit allem?

Die EU beschäftigt sich mit vielen Fragen. Hier einige Beispiele:

Umweltfragen. Die EU hat beispielsweise Ziele für die Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen durch die Mitgliedsländer aufgestellt.

Fischerei. Die EU legt die Fangquoten in den Gewässern der Mitgliedsstaaten fest, u.a. für den Dorsch in der Ostsee.

Polizeizusammenarbeit. Die Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften der EU-Staaten haben das Recht zusammenzuarbeiten, um schwere grenzüberschreitende Kriminalität wie zum Beispiel Drogenhandel zu bekämpfen.

Regionalausgleich. Die EU-Länder wollen die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen Ländern und Regionen der EU verringern. Deshalb fließt ein großer Teil der EU-Mittel in den Regionalausgleich.

Flüchtlingspolitik. Die EU hat einige gemeinsame Vorschriften über Asyl für Flüchtlinge, u.a. in welchem Land ein Asylantrag behandelt werden muss.

Die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer der EU erstreckt sich u.a. auch auf Entwicklungspolitik, Handel mit Nicht-EU-Ländern, Agrarsubventionen und Lebensmittelqualität.

Was die EU nicht macht

Die Mitgliedsländer sind für viele Bereiche selber zuständig. Dazu gehören Einkommenssteuern, Gesundheitswesen, Schulen, Renten und Pensionen sowie Kindergeld.

Alle Mitgliedsländer bezahlen jährlich Beiträge an die EU. Die Höhe der Beiträge basiert u.a. auf den wirtschaftlichen Voraussetzungen des jeweiligen Landes. Schweden bezahlt 24–47 Milliarden schwedische Kronen.

Insgesamt erhält die EU etwa 1550 Milliarden schwedische Kronen im Jahr. Ungefähr 90 Prozent der Mittel fließen in Form von Subventionen zurück an die Mitgliedsländer. Die Mittel werden vor allem verwendet für die Entwicklung von Regionen in den EU-Ländern, z.B. Straßenbau, Subventionen für Forschung und Arbeitsmarktausbildung, Agrar-, Struktur- und Fischereisubventionen. Es werden jedoch auch Mittel für Entwicklungshilfe, Kulturförderung und Polizeizusammenarbeit verwendet. Schweden erhält die meisten der Subventionsformen.

Der Europäische Rat – das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU

Der Europäische Rat legt die Richtlinien für die EU-Zusammenarbeit in längerfristiger Perspektive fest, fasst aber keine Beschlüsse über EU-Vorschriften. Die Gipfeltreffen finden viermal jährlich statt. Bei Bedarf können auch zusätzliche Gipfeltreffen anberaumt werden.

Der Europäische Rat besteht aus dem/der Vorsitzenden, den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder sowie dem/der Vorsitzenden der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat wählt den/die Vorsitzende/n für eine Periode von zweieinhalb Jahren.

Wie fasst die EU Beschlüsse?

Schweden und die übrigen EU-Länder beschließen neue EU-Vorschriften gemeinsam. Das heißt, Schweden kann auf die Beschlüsse der EU einwirken, aber in bestimmten Fällen muss Schweden auch EU-Beschlüsse befolgen, die es nicht will.

So einigen sich Schweden und die anderen Mitgliedsländer auf neue EU-Regelungen:

1. Die Europäische Kommission schlägt neue Vorschriften vor

Aufgabe der Europäischen Kommission ist, Vorschläge für neue EU-Vorschriften auszuarbeiten. Jeder Mitgliedstaat stellt einen Abgeordneten in der Kommission. Die Kommissare sollen zum Wohl der EU insgesamt entscheiden und sind nicht Vertreter für ihre jeweiligen Länder.

2. Regierung und Reichstag nehmen Stellung

Die EU-Kommission schickt ihre Vorschläge an alle Mitgliedsstaaten. In Schweden gehen sie an Regierung und Reichstag. Die Regierung informiert den Reichstag über ihre Einstellung zu den Vorschlägen und nimmt die Stellungnahme des Reichstags entgegen. Die Regierung vertritt die schwedischen Belange.

3. Das Europäische Parlament beschließt

Das Europäische Parlament entscheidet mit über neue EU-Vorschriften. Die Abgeordneten des Parlaments werden in allgemeinen Wahlen gewählt, von diesen kommen 21 aus Schweden.

Das Europäische Parlament beschließt in den meisten Fragen gemeinsam mit dem Ministerrat. In bestimmten Fragen, zum Beispiel der Außen- und Sicherheitspolitik der EU, beschließt das Europäische Parlament nicht.

4. Der Ministerrat beschließt

Die schwedische Regierung schickt, wie alle übrigen Regierungen der EU-Länder, einen Minister in den EU-Ministerrat. Der Ministerrat beschließt über neue EU-Vorschriften.

Die schwedische Regierung diskutiert die Vorschläge im Voraus mit dem Reichstag.

5. Schweden setzt das Gesetz um

Nachdem der Ministerrat ein neues Gesetz beschlossen hat, müssen Schweden und alle übrigen Mitgliedsländer das Gesetz einführen. In manchen Fällen muss der Reichstag schwedische Gesetze ändern, damit sie mit der neuen EU-Gesetzgebung vereinbar sind. In anderen Fällen gelten die EU-Gesetze direkt.

Der Reichstag überprüft

Neben der parlamentarischen Kontrolle gegenüber der Regierung und der Stellungnahme zu deren Arbeit hat der Reichstag, wie die Parlamente der übrigen EU-Länder, eine weitere Aufgabe. Wenn die EU neue Gesetze auf bestimmten Gebieten vorschlägt, müssen die Parlamente zunächst prüfen, ob die Vorschriften auf EU-Ebene notwendig sind, oder ob jedes Land besser selber über Vorschriften beschließt. Die Prüfung kann zur Folge haben, dass die Kommission ihren Vorschlag revidieren muss.

Was geschieht, wenn Schweden die Vorschriften der EU nicht befolgt?

Die Europäische Kommission überwacht die Einhaltung der von der EU beschlossenen Gesetze durch die Länder. Wenn die Kommission der Auffassung ist, dass Schweden dies nicht tut, kann sie Schweden vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen.

Die Aufgabe des Europäischen Gerichtshofs ist es dann zu entscheiden, ob Schweden gegen die Vorschriften der EU verstoßen hat. Schwedische Gerichte können sich auch mit Fragen über die Auslegung der EU-Vorschriften an den Europäischen Gerichtshof wenden.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass Schweden oder ein anderer Mitgliedstaat die EU-Vorschriften nicht einhält, können Sie dies bei der Europäischen Kommission anzeigen.

Wenn Sie auf die EU-Beschlüsse einwirken wollen, können Sie sich an Personen wenden, die sich mit EU-Fragen beschäftigen oder Beschlüsse fassen.

Europaparlamentarier. Die schwedischen Mitglieder des Europäischen Parlaments nehmen Einfluss auf die EU-Beschlüsse. Kontaktangaben finden Sie unter www.europaparlamentet.se. Das Europäische Parlament unterhält außerdem ein Informationsbüro in Schweden, Telefon 08-562 444 55, E-Mail: epstockholm@ep.europa.eu.

Reichstagsmitglieder. Die Mitglieder des Reichstags erlassen die Gesetze in Schweden und geben vor Beschlüssen im Ministerrat Stellungnahmen an die Regierung ab. Unter www.riksdagen.se finden Sie die Adressen der 349 Mitglieder sowie der politischen Parteien im Reichstag.

Minister der Regierung. Diese nehmen an den Ministerratstreffen teil, bei denen über neue EU-Vorschriften beschlossen wird. Unter www.regeringen.se finden Sie Kontaktangaben aller Minister der Regierung.

Europäische Kommission. Die Europäische Kommission will häufig Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen. Eine Million EU-Bürger können in einer Bürgerinitiative die Kommission zu einem Gesetzesvorschlag auffordern. Sie können das Büro der Europäischen Kommission in Schweden unter der Telefonnummer 08-562 444 11 oder per E-Mail comm-rep-se@ec.europa.eu erreichen. Die Internetadresse ist ec.europa.eu/sweden/about-us/contact_sv 

Organisationen. Viele Organisationen kooperieren auf europäischer Ebene, um auf die Europäische Kommission Einfluss zu nehmen.

Von sechs Ländern zu ...

Die EU besteht heute aus 27 Ländern mit insgesamt etwa 447 Millionen Einwohner. Weitere Länder streben eine Mitgliedschaft an, darunter Serbien und die Türkei.

Wie kam es eigentlich zu einer solchen Zusammenarbeit? Nach dem Zweiten Weltkrieg wollten mehrere europäische Länder zusammenarbeiten, um einen neuen Krieg zu verhindern. Darum gründeten sechs Länder im Jahre 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Sie wollten eine gemeinsame Zuständigkeit für Kohleförderung und Stahlherstellung, da es sich hierbei um wichtige Rohstoffe für die Waffenindustrie handelt. So sollte die erneute Aufrüstung eines einzelnen Landes vermieden werden. Dies war der erste Schritt zur Schaffung der EU.

Die Zusammenarbeit wurde 1958 erweitert und galt ab diesem Zeitpunkt auch für andere Produkte, Dienstleistungen und Kapital. Die gesamte Zusammenarbeit erhielt nun den Namen Europäische Gemeinschaft oder die verkürzte Form EG. Im Lauf der Zeit wurde die Zusammenarbeit u.a. auch auf die Bereiche Umwelt, Landwirtschaft und Transporte ausgebaut. 1993 wurde die EG zur EU – der Europäischen Union. Nun konnten die Länder beispielsweise auf dem Gebiet der Außenpolitik gemeinsam agieren. Seitdem haben sich weitere 16 Länder der EU angeschlossen, was sich auf die Form der Zusammenarbeit auswirkt.